Lohn + Gehalt

Fle­xi II: Kom­men­tar zum Gebot der siche­ren Ver­mö­gens­an­la­ge für Wert­gut­ha­ben. Der Schwer­punkt des Gesetz­ent­wur­fes liegt in der Ver­bes­se­rung der insol­venz­recht­li­chen Absi­che­rung von Wert­gut­ha­ben. Hier darf nicht über­se­hen wer­den, dass Wert­gut­ha­ben im Regel­fall aus Ver­gü­tungs­an­sprü­chen des Beschäf­tig­ten für bereits erbrach­te Arbeits­leis­tung bestehen und damit nicht mehr zur unein­ge­schränk­ten Dis­po­si­ti­on des Arbeit­ge­bers ste­hen kön­nen und dür­fen. Den Lang­zeit- und Lebens­ar­beits­zeit­kon­ten kommt in Zukunft eine ent­schei­den­de Bedeu­tung zu, die gesell­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen und die bevor­ste­hen­den demo­gra­phi­schen Her­aus­for­de­run­gen zu bewäl­ti­gen. Die ange­streb­te Ver­bes­se­rung der gesetz­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen für die Nut­zung von Wert­kon­ten – ins­be­son­de­re im Bereich des Insol­venz­schut­zes – ist des­halb aus­drück­lich zu begrü­ßen.

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